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Vereinsverbote zum Schutze der Menschenwürde – Verfassungsblog – Model Slux

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Anders als frühere Verbote verfassungsfeindlicher Vereinigungen hat dieser Vorgang ein umfangreiches Echo in den Medien und der Öffentlichkeit ausgelöst. Schnell meldeten sich Stimmen, die die Frage aufwarfen, ob der Rechtsstaat vorwiegend publizistische Aktivitäten gegen die verfassungsmäßige Ordnung mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit (Artwork. 5 Abs. 1 GG) nicht aushalten müsse; das Spektrum der … Read more

Ist der Inexperienced Deal der EU nach der Wahl des Europaparlaments verzichtbar? – Verfassungsblog – Model Slux

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Eine Skizze im Lichte der strukturellen Koppelung von Politik, Wissenschaft und Recht Im Zuge der Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) im Juni 2024 ist der Europäische Inexperienced Deal (EGD) in die Defensive geraten. Die Stimmungslage, die noch im Umfeld der Wahlen von 2019 herrschte, hat sich verändert. Damals wurde das Ergebnis der Wahlen als Plädoyer … Read more

Das EU-Projekt auf der langen Financial institution? – Verfassungsblog – Model Slux

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Eine selbstverschuldete Scenario durch mangelnden politischen Integrationswillen Während die Bürgerinnen und Bürger in 27 Mitgliedstaaten ihre Stimme abgeben, um ihre Vertreter im EU-Parlament zu wählen, zeichnet sich auf dem Kontinent politische Unsicherheit ab. Denn trotz des viel beschworenen Zeitenwende-Gefühls dieser EU-Wahlen wurde den Wählerinnen und Wählern keine überzeugende Erklärung angeboten, warum und wie unsere Teilnahme … Read more

Die Verfassung der Sanktionspolitik – Verfassungsblog – Model Slux

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Nicht jede/r in der kleinen, aber intestine ausgelasteten Welt der Sanktionsrechtler versteht so richtig warum, aber es hat sich gezeigt, dass es „Mariupol“ battle, an dem sich jüngst in den Medien in Deutschland die Frage entzündet hat, ob die Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland richtig und intestine ist. Das Magazin MONITOR berichtet in einem Beitrag … Read more

Daniela Klette und die Frucht der vergifteten Maschine – Verfassungsblog – Model Slux

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Am 26. Februar 2024 hat die Polizei die mutmaßliche Terroristin Daniela Klette festgenommen. Nachdem sie Anfang der 1990er-Jahren an verschiedenen schweren Straftaten beteiligt gewesen sein soll, conflict es ihr gelungen unterzutauchen und sich dreißig Jahre lang vor der Polizei verborgen zu halten. Möglicherweise ist ihr dann ihre Vorliebe für Capoeira zum Verhängnis geworden. PimEyes, eine … Read more

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